Ohne Mittelstand kein nachhaltiges Wachstum

Das Kabinett hat den Jahreswirtschaftsbericht 2020 verabschiedet. Demnach soll das Bruttoinlandsprodukt um 1,1 Prozent steigen. Die Schwäche der Gesamtwirtschaft sei nur mit dem Mittelstand zu überwinden, betont das Handwerk.

Das Wachstum der deutschen Wirtschaft nimmt langsam wieder Fahrt auf. Das ist das Ergebnis des vom Bundeskabinett verabschiedeten Jahreswirtschaftsberichts 2020. Demnach wird das Bruttoinlandsprodukt in diesem Jahr um 1,1 Prozent steigen. Die Zahl der Beschäftigten soll bei stabiler Arbeitslosenquote von 5,0 Prozent auf 45,4 Millionen steigen.

Das Resultat: Auch die privaten Einkommen sollen weiter zulegen. "Hinzu kommen steigende Löhne sowie staatliche Entlastungen im Bereich der Sozialversicherungen und der Einkommensteuer", so die Bundesregierung. Damit bleibe die Binnenwirtschaft die wichtigste Stütze der Konjunktur.

Hintergrund: Den ausführlichen Jahreswirtschaftbericht finden Sie hier.

Wachstumskräfte stärken

Die gesamtwirtschaftliche Schwächephase werde sich auch im laufenden Jahr fortsetzen, sagt Holger Schwannecke, Generalsekretär des Zentralverbands des Deutschen Handwerks voraus. Sie könne nur mit den Betrieben des Mittelstands überwunden werden. "Deshalb ist es so wichtig, die Wachstumskräfte zu stärken und unsere Volkswirtschaft für die Anforderungen der Zukunft fit zu machen." Besonders im Bereich Außenwirtschaft bleibe die Lage schwierig wegen internationaler Handelskonflikte und ungewissen Brexit-Modalitäten.

Stärkere Wachstumsförderung gefordert

Schwannecke sieht keine Anzeichen dafür, dass sich die Industriekonjunktur stark erholen wird. "Vielmehr wird das Wachstum wie 2019 von der Binnenwirtschaft ausgehen – das Handwerk wird dazu erneut einen substanziellen Beitrag leisten. Dafür allerdings muss die Politik stärker als bislang wachstums- und wettbewerbsfördernde Akzente setzen", fordert er. Die Mittelstandsstrategie des Wirtschaftsministeriums sei dafür der Leitfaden mit sinnvollen Maßnahmen.

Hintergrund: Die Bundesregierung legt dem Deutschen Bundestag und dem Bundesrat zu Beginn jeden Jahres einen Jahreswirtschaftsbericht vor. Dazu ist sie gemäß Paragraph 2 des Gesetzes zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft verpflichtet. Im Bericht stellt die Bundesregierung zentrale wirtschafts- und finanzpolitische Themenschwerpunkte vor und gibt einen Ausblick auf die gesamtwirtschaftliche Entwicklung im laufenden Jahr. Der Jahreswirtschaftsbericht 2020 trägt den Titel "Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit und Produktivität stärken – in Deutschland und Europa".
Quelle: Bundesregierung

Schwannecke fordert konkret einen entschlossenen Bürokratieabbau und eine Reform der Sozialversicherungssysteme, damit diese langfristig finanzierbar sind. Außerdem seien dringend steuerpolitische Akzente und stabile öffentliche Investitionen in die digitale und konventionelle Infrastruktur nötig. "Die Mittel dafür müssen zügig genutzt werden können. Planungs-und Genehmigungsverfahren müssen ganz grundsätzlich verschlankt und deutlich beschleunigt werden."

Quelle: ZDH