Diesel-Fahrverbote in Stuttgart ab 2019

In Stuttgart gibt es ab dem Jahresbeginn 2019 Fahrverbote für Dieselfahrzeuge der Euro-Abgasnorm 4 und drunter.

Dieser Artikel gehört zum Themen-Special Gezerre um Fahrverbote

Vom 1. Januar 2019 an gibt es in Stuttgart Fahrverbote für Dieselautos der Euro-Abgasnorm 4 und schlechter. Das hat die grün-schwarze Regierung in Baden-Württemberg am 11. Juli 2018 beschlossen.

Ein Fahrverbot für Diesel der Euronorm 5 wollen die Koalitionspartner jedoch weiterhin vermeiden. Mögliche Verbote für solche Fahrzeuge sollen von der Wirkung eines Paketes zur Luftreinhaltung für die Landeshauptstadt abhängig gemacht werden, dessen Details noch bekannt gegeben werden.

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hatte im Februar dieses Jahres Fahrverbote zur Luftreinhaltung grundsätzlich erlaubt. Allerdings ließ das Gericht Ausnahmeregelungen – etwa für Handwerker – zu.In Hamburg gibt es bereits ein auf zwei Streckenabschnitte begrenztes Diesel-Fahrverbot. 

Das Handwerk wehrt sich vehement gegen Dieselfahrverbote. Andernfalls sei eine große Zahl von Handwerksbetrieben in ihrer Existenz bedroht, weil die Fuhrparks von Handwerksbetrieben zu 80 bis 90 Prozent aus Dieselfahrzeugen bestehen. 

Kfz-Gewerbe und Handwerk fordern gemeinsam von der Politik, einen gesetzlichen Rahmen zu schaffen, damit Dieselfahrzeuge im Bestand des Handwerks nachgerüstet werden können.