Rund 119.000 Antragsteller haben inzwischen mehr als 879 Mio. Euro zurückerstattet (Foto: © Micha Klootwijk/123RF.com)

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Corona-Hilfen: Betriebe in NRW haben mehr Zeit für die Rückzahlung

Januar 2022

Die Soforthilfen für Soloselbstständige und kleinere Firmen wurden im Frühjahr 2020 ausgezahlt. Wer irrtümlich zu viel beantragt hatte, ist zur Rückzahlung verpflichtet. Die Frist dafür wurde jetzt auf Ende Juni 2023 verschoben.

Im Frühjahr 2020, zum Beginn der Corona-Pandemie, bekamen Soloselbstständige, Freiberufler und Kleinbetriebe bis zu 9.000 Euro Zuschuss vom Staat, die sogenannte Corona-Soforthilfe. Weil die Pandemie die Wirtschaft immer noch schwächt, bekommen die Unternehmen jetzt mehr Zeit für Rückzahlung von zu viel gezahlten Beträgen. Die Landesregierung von NRW hat am 25. Januar beschlossen, die Frist von Ende Oktober 2022 auf Ende Juni 2023 zu verlängern.

Die Landesregierung greift damit eine gemeinsame Vorlage der nordrhein-westfälischen Ministerien für Wirtschaft und Finanzen auf und gibt die vom Bund gewährte Verschiebung von Abrechnungsfristen umgehend an die Soforthilfe-Empfängerinnen und Empfänger weiter. Rückzahlungen können bis zum 30. Juni 2023 insgesamt oder in mehreren Teilen überwiesen werden. Individuelle Vereinbarungen zu Stundungen oder Ratenzahlungen müssen bis dahin nicht getroffen werden.

4,5 Milliarden Euro ausgeschüttet

Die NRW-Soforthilfe ist mit mehr als 430.000 bewilligten Anträgen und ausgezahlten Zuschüssen in Höhe von rund 4,5 Milliarden Euro das größte Hilfsprogramm der Landesgeschichte. Um den Unternehmerinnen und Unternehmern so schnell und unkompliziert wie möglich zu helfen, wurde mit der NRW-Soforthilfe zunächst bei jedem bewilligten Antrag die maximale Fördersumme ausgezahlt. Wie hoch genau der Anspruch war, wurde später rückwirkend bestimmt. Inzwischen haben rund 119.000 Antragsteller mehr als 879 Mio. Euro zurückerstattet. Da viele Firmen wegen der Pandemie-Folgen aber weiterhin knapp bei Kasse sind, wurde die Rückzahlungsfrist jetzt erneut verschoben.

NRW-Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart erklärte dazu: "Mit schnellen und umfassenden Wirtschaftshilfen konnten wir Soloselbstständige, Freiberufler und Unternehmen wirksam unterstützen und so hunderttausende Arbeitsplätze in Nordrhein-Westfalen sichern." Die finanzielle Situation zahlreicher Kleinbetriebe sei jedoch nach wie vor angespannt. "Mit den nochmals verbesserten Rückzahlungsfristen geben wir ihnen weiteren Spielraum, um zuversichtlich nach vorne zu schauen und sich auf die Wiederbelebung des Geschäfts im Frühjahr vorzubereiten."