ZDK fordert Rückkehr zum Prinzip "Straße finanziert Straße"
Das Kraftfahrzeuggewerbe wehrt sich gegen die Kürzung der Haushaltsmittel für den Autobahnausbau. Die erforderlichen Finanzmittel leiste der Straßenverkehrssektor durch Steuereinnahmen und Abgaben.
Der Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe (ZDK) zeigt Unverständnis für die maroden Verkehrswege in Deutschland, obwohl dem Staat allein durch die Steuern und Abgaben der Autofahrer viel mehr Geld zur Verfügung steht, als er letztlich in die Infrastruktur investiert.
"Straßen sind die Lebensadern unserer Volkswirtschaft und für eine bezahlbare Mobilität der Menschen und der Wirtschaft in unserem Land unerlässlich", erklärt ZDK-Präsident Arne Joswig. "Hierfür setzt sich das Kraftfahrzeuggewerbe mit Nachdruck ein. Unsere Betriebe schaffen Mobilität für alle und müssen schnell und zuverlässig für Menschen und Güter erreichbar sein."
ZDK fordert mehr Mittel für Brückenmodernisierung
Der Verband spricht sich gegen die aktuell innerhalb der Bundesregierung diskutierte Kürzung der Haushaltsmittel für den Autobahnausbau aus. Stattdessen fordert der ZDK eine Aufstockung "dringend benötigter" Mittel um eine Milliarde Euro jährlich für das Brückenmodernisierungsprogramm.
"Die hierfür erforderlichen Finanzmittel leistet der Straßenverkehrssektor bereits durch ein Vielfaches an Steuereinnahmen und Abgaben in Höhe von rund 70 Milliarden Euro pro Jahr." Mobilität werde sich mittelfristig weiterhin zu einem Großteil auf der Straße abspielen, so der ZDK. Die jährlich über den Straßenverkehr generierten Einnahmen müssten daher dringend in Straßenprojekte reinvestiert werden.
Massive Infrastrukturprobleme drohen
Joswig: "Wer heute nach Investitionslücken beim Systemträger Straße ruft, beschwört massive Infrastrukturprobleme herauf und verkennt die tägliche Lebensrealität von Millionen Menschen. Wenn trotz der gewaltigen Einnahmen aus der Lkw-Maut, der Kfz-Steuer sowie der Steuern und Abgaben auf Kraftstoffe die Investitionen für marode Brücken und Straßen ausbleiben, dann muss zum Prinzip 'Straße finanziert Straße' wieder zurückgekehrt werden."
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Text:
Lars Otten /
handwerksblatt.de
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