Auf dem Weg in die digitale Dekade

Die Europäische Kommission hat einen Plan für die Umsetzung ihrer Digitalziele vorgelegt. Bis dahin sollen über 90 Prozent der kleinen und mittleren Unternehmen ein digitales Basisniveauerreicht haben.

Europa befindet sich mitten im digitalen Wandel. Bereits Anfang 2020 hatte die Europäische Kommission dafür eine Digitalstrategie vorgelegt, die auf drei Säulen (Digitalisierung im Dienst der Bürger, Unternehmen und Gesellschaft) aufbauen soll. Im März dieses Jahres hat sie den Beginn einer digitalen Dekade eingeläutet. Bis zum Jahr 2030 soll die Transformation erfolgreich abgeschlossen sein. Der Wegweiser dorthin soll der digitale Kompass sein. Er soll die Richtung angeben, wie die Ziele konkret umgesetzt werden können.

Im Mittelpunkt stehen vier Vorgaben: digitale Qualifizierung (bis 2030 sollen 80 Prozent aller Erwachsenen über grundlegende digitale Kompetenzen verfügen), digitale Infrastrukturen (Gigabit-Anbindung für alle Haushalte, 5G-Netze in allen bevölkerten Gebieten), digitale Unternehmen (über 90 Prozent der kleinen und mittleren Unternehmen mit digitalem Basisniveau) und digitale Verwaltung (alle wichtigen öffentlichen Verwaltungsleistungen online, elektronische Patientenakte für alle Bürger).

Konkreter Plan für die Umsetzung

Jetzt hat die EU-Kommission einen Plan für die Umsetzung ihrer Digitalziele bis 2030 vorgelegt. "Unsere europäische Zielvorstellung ist, dass die Technik die Menschen in der digitalen Zukunft stärkt. Es geht um eine Zukunft, in der Unternehmen und unsere Gesellschaften Innovationen für sich arbeiten lassen“, sagt Kommissionsvizepräsidentin Margrethe Vestager. Die digitalen Fortschritte in den einzelnen Mitgliedstaaten in den vergangenen Jahren seien sehr unausgeglichen und es gebe manche Länder, in denen es immer noch sehr langsam vorangehe.

Darüber hinaus habe die Corona-Pandemie aufgedeckt, wie wichtig digitale Technik für die Betriebe ist, um den Anschluss nicht zu verlieren. "Mithilfe des Wegs in die digitale Dekade sollte unsere digitale Führungsrolle im Einklang mit den europäischen Werten gefestigt und eine auf den Menschen ausgerichtete, nachhaltige Digitalpolitik gefördert werden, die die Bürgerinnen und Bürger sowie die Unternehmen in ihrer Handlungskompetenz stärkt", so die Kommission.

Deutschland im Mittelfeld

Sie schlägt ein System zur Überwachung der Fortschritte vor. Grundlage dafür soll der Index für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft (siehe Kasten) sein. Mithilfe des Indexes wird der Fortschritt der Mitgliedstaaten bei der Digitalisierung bewertet. Der aktuelle Index aus dem Jahr 2020 sieht Finnland, Schweden und Dänemark an der Spitze, Deutschland liegt im Mittelfeld auf Platz zwölf.

Die Kommission will im ersten Schritt zusammen mit den Mitgliedstaaten Fahrpläne zur Erreichung der einzelnen Ziele festlegen, die in jeweils nationale Digitalisierungsstrategien münden sollen. Jedes Jahr will sie dem Parlament und dem Rat einen Bericht zum "Stand der digitalen Dekade" vorlegen. Er soll abhängig vom individuellen Fortschritt der Mitgliedstaaten Empfehlungen enthalten, wie die Digitalziele verwirklicht werden können. Bis 2026 will die Kommission eine zwischenzeitliche Bestandsaufnahme der technischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklungen zu machen.

Mitgliedstaaten können sich zusammenzuschließen

Pläne, die ein Mitgliedstaat nicht allein umsetzen kann, sollen innerhalb von Mehrländerprojekten umgesetzt werden. Hier nennt die EU-Kommission in einer ersten Liste Schwerpunktbereiche für Investitionen wie Dateninfrastruktur, stromsparende Prozessoren, 5G-Kommunikation, Hochleistungsrechnen, sichere Quantenkommunikation, öffentliche Verwaltung, Blockchain und Zentren für digitale Innovation. "Solche Projekte werden es den Mitgliedstaaten ermöglichen, sich zusammenzuschließen und Ressourcen zu bündeln, um digitale Kapazitäten in Bereichen aufzubauen, die für die Stärkung der digitalen Souveränität und die Erholung Europas von grundlegender Bedeutung sind", so ihre Erläuterung.

Zur Finanzierung solcher Projekte sollen auch EU-Fördermittel zum Einsatz kommen. Außerdem will die Kommission bei der Umsetzung von Mehrländerprojekten als Vermittler Orientierungshilfen bieten. Eine neue rechtliche Struktur (Konsortium für eine europäische digitale Infrastruktur) soll eine zügige und flexible Gestaltung und Durchführung von Mehrländerprojekten ermöglichen.

Index für die digitale Wirtschaft und GesellschaftDer Index für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft (Digital Economy and Society Index – DESI) ist ein zusammengesetzter Index, der von der Kommission seit 2014 jährlich veröffentlicht wird. Er misst die Fortschritte der EU-Mitgliedstaaten auf dem Weg zur digitalen Wirtschaft und Gesellschaft anhand einer Auswahl einschlägiger Indikatoren. Der DESI setzt sich aus fünf wesentlichen Politikbereichen zusammen:
• digitale Infrastruktur,
• digitale Kompetenzen,
• Internetnutzung,
• Integration der Digitaltechnik in Unternehmen,
• digitale öffentliche Dienste.
Quelle: EU-Kommission